Die Große Koalition hat sich mit dem Konjunkturpaket auf den richtigen Weg begeben, um der Wirtschaft positive Impulse zu geben. Es enthält viele gute Ansätze, etwa die Absenkung der Mehrwertsteuer, die eine breit angelegte Konsumförderung erreichen kann, sagt VDMA-Präsident Welcker. Auch wenn einzelne Punkte im Gesetzgebungsverfahren noch zielgerichteter ausgestaltet werden müssen, bereitet das Paket den Boden, mit Optimismus die vor uns liegenden Aufgaben anzupacken. Wir sehen viele wichtige Weichenstellungen für nachhaltige Zukunftsinvestitionen. Als innovative Industrie freuen wir uns, dass die Koalition zumindest befristet den Deckel der Steuerlichen Forschungsförderung auf 4 Million Euro pro Unternehmen verdoppelt hat, sagt Welcker. Die zeitlich befristete Einführung der degressiven Abschreibung sieht der Maschinenbau grundsätzlich positiv. Ebenfalls positiv ist, dass auch das Thema Verlustrücktrag angegangen wird.
Ich setze darauf, dass die Maßnahmen einen breiten Innovationsschub auslösen werden, insbesondere auch Investitionen in Klimatechnologien und Digitalisierung. Zukunft kommt aus Deutschland und Europa!, betont Welcker. Entscheidend sei, dass der Staat Investitionen sowohl für den Ausbau von 5G und Künstlicher Intelligenz als auch einer Ladeinfrastruktur für E-Autos unterstützen will. Die Ankündigung, die Nationale Wasserstoffstrategie nun kurzfristig zu beschließen, ist ein überfälliger Schritt. Hier hätte sich der Maschinenbau allerdings mehr gewünscht. 3 bis 5 Gigawatt wären bei richtig gesetzten Rahmenbedingungen schon bis zur Mitte dieses Jahrzehnts erreichbar. Große Chancen für P2X-Technologien made in Germany – also die Umwandlung von grünem Strom in andere Energieträger – entstehen durch die Absicht, außenwirtschaftliche Partnerschaften mit anderen Ländern aufzubauen.
Mit der Deckelung der Sozialbeiträge und der Ankündigung, im Herbst notfalls die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes zu verlängern, werde auch der schwierigen Lage am Arbeitsmarkt Rechnung getragen, ergänzt der VDMA-Präsident. Die Koalition bleibt hier aufgefordert, durch eine Flexibilisierung arbeitsrechtlicher Bestimmungen den Weg zu Neueinstellungen freizumachen. Unsere Innovationskraft fußt auf unseren Mitarbeitern, resümiert Welcker.
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